Das Dashcam-Urteil - Fragen und Antworten

- 23. 05. 2018 -

Fragen und Antworten zur Dashcam (anlässlich eines Interviews bei Radio Salü)

 

1. Darf ich mir überhaupt eine Dashcam ins Auto hängen und den Verkehrsraum aufzeichnen?

Die Antwort ist JAEIN. Dashcam-Aufnahmen verstoßen gegen den Datenschutz (BDSG) und sind in Deutschland grundsätzlich verboten.

Der Bundesgerichtshof hat aber in diesem Monat aber entschieden, dass Aufnahmen von Dashcams in Fahrzeugen als Beweismittel vor Gericht verwendet werden dürfen. Bedenken wegen des kollidierenden Datenschutzes seien im Zweifel nachranging zu bewerten. Bei der Abwägung zwischen dem Persönlichkeitsschutz der Betroffenen und der Aufklärung des Unfalls, überwiege die Aufklärung.

Allerdings bedeutet das Urteil nicht, dass eine dauerhafte Aufzeichnungen während der Fahrt zulässig ist. Aus Sicht des Bundesgerichtshofs ist jedenfalls die "permanente anlasslose Aufzeichnung" der Fahrt ein Verstoß gegen das geltende Datenschutzrecht. Das permanente Filmen bliebt also nach wie vor verboten. 

10 Fragen 10 Antworten: Wann kann ein Mitglied aus dem Verein ausgeschlossen werden?

- 26. 04. 2018 -

In Deutschland gibt es über 600.000 eingetragene Vereine. Und natürlich sind auch hier Konflikte unvermeidlich. Im Extremfall, möchte ein Verein ein oder mehrere Mitglieder los werden. In 10 Frage 10 Antworten beantworte ich Ihnen die Frage, ob und wann ein Mitglied aus dem Verein ausgeschlossen werden kann.

Selbstauskunftsformulare: Was darf gefragt werden – was nicht?

- 25. 04. 2018 -

Die Selbstauskunft ist das gängigste Hilfsmittel, etwas über Wohnungsinteressenten herauszufinden. Es besteht ein Interesse des Vermieters, vorvertragliche Informationen über einen Interessenten einzuholen, da es um die Auswahl der Person des Mieters geht. Aus diesem Grund haben sich die überwiegende Zahl der privaten Vermieter und viele Wohnungsgesellschaften zur Angewohnheit gemacht, vor Abschluss eines Mietvertrages eine sogenannte „Selbstauskunft“ vom Mieter zu verlangen. Doch nicht selten überschreiten die gestellten Fragen den Bereich des Zulässigen.

Gewährleistungsrechte beim Gebrauchtwagenkauf

- 12. 04. 2018 -

Bei einem Gebrauchtwagenkauf zwischen zwei Privaten kann der PKW unter Ausschluss der Sachmängelhaftung verkauft werden. Die Verpflichtung zur späteren Mängelbeseitigung würde dann nur durch den Ausspruch einer gesonderten Garantie durch den Verkäufer erfolgen.

BGH: Außerordentliche Kündigung bei "gefährdet erscheinender" finanzieller Leistungsfähigkeit des bei Tod

- 10. 04. 2018 -

Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung mit der Frage beschäftigt, unter welchen Voraussetzungen die lediglich "gefährdet erscheinende" wirtschaftliche Leistungsfähigkeit eines nach dem Tod des ursprünglichen Mieters in ein unbefristetes Mietverhältnis eingetretenen Mieters den Vermieter zur außerordentlichen Kündigung gemäß § 563 Abs. 4 BGB berechtigt.

BGH: Nutzung einer Teileigentumseinheit im "Ärztehaus" zu Wohnzwecken?

- 10. 04. 2018 -

Der Bundesgerichtshof hat am 23.03.2018 über einen Rechtsstreit entschieden, in dem mehrere Teileigentümer von dem Eigentümer einer früher als Arztpraxis genutzten Teileigentumseinheit verlangt haben, dass er es unterlässt, die Einheit zu Wohnzwecken zu nutzen.

Neues vom Dieselskandal - Entscheidungen der Gerichte

- 28. 03. 2018 -

Während die Politik noch streitet, ist die juristische Aufarbeitung vor den Landgerichten bereits in vollem Gange. Auch Anfang März gab es wieder drei aktuelle Entscheidungen rund um Autos mit Softwaremanipulationen.

GmbHR – Haftung des Geschäftsführers

- 27. 03. 2018 -

​Heute geht es um die Haftung des GmbH-GF, also um die Fragen, ob und unter welchen Voraussetzungen der Geschäftsführer einer GmbH persönlich haften kann.In Deutschland gibt es über 1.1 Mio GmbHs. Damit ist die GmbH die in Deutschland weitverbreitetste Gesellschaftsform für Kapitalgesellschaften. Also gibt es mindestens ebensoviele Geschäftsführer, die im Berufsalltag immer wieder mit schwierigen und oft auch haftungsträchtigen Entscheidungen konfrontiert werden.

 

VEREINSRECHT – Ausschluss eines Mitglieds

- 24. 03. 2018 -

Willkommen bei 10 Fragen 10 Antworten. Heute geht es um das Vereinsrecht und zwar um die Frage, ob und wann ein Mitglied aus einem Verein ausgeschlossen werden kann. In Deutschland gibt es über 600.000 eingetragene Vereine. Und natürlich sind auch hier Konflikte unvermeidlich. Im Extremfall, möchte ein Verein ein oder mehrere Mitglieder los werden. 

Verbraucherrecht: Das Widerrufsrecht für den Verbraucher

- 14. 03. 2018 -

Zum 13.06.2014 wurden in Deutschland Änderungen des Widerrufsrechts eingeführt.
Hier die Beantwortung der 10 am häufigsten gestellten Fragen.

BGH: Schadensersatzanspruch des Vermieters wegen Beschädigung der Mietwohnung erfordert keine vorherige Fristsetzung zur Schadensbeseitigung

- 01. 03. 2018 -

Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatentschieden, dass ein vom Vermieter wegen Beschädigung der Mietsache geltend gemachter Schadensersatzanspruch keine vorherige Fristsetzung zur Schadensbeseitigung gegenüber dem Mieter voraussetzt.

Schönheitsreperaturen: Vermieter muss nach Farbwünschen des Mieters renovieren

- 26. 02. 2018 -

Muss der Vermieter die Schönheitsreperaturen vornehmen, muss er sich dabei grundsätzlich an den farbwünschen des Mieters orientieren. Es sei denn, der Farbwunsch ist mit Mehrkosten verbunden oder es bestehen andere schützenswerte Vermieterinteressen. Dies entscheid kürzlich das Landgericht.

Vermieter haben auch bei warmen Außentemperaturen Warmwasserversorgung zu gewähren

- 26. 02. 2018 -

Kürzlich entscheid das Landgericht Fulda, dass Vermieter auch bei warmen Außentemperaturen im Hochsommer grundsätzlich verpflichtet sind, die Warmwasserversorgung zu gewähren.

Schönheitsreperaturen: Vermieter muss nach Farbwünschen des Mieters renovieren

- 26. 02. 2018 -

Muss der Vermieter die Schönheitsreperaturen vornehmen, muss er sich dabei grundsätzlich an den farbwünschen des Mieters orientieren. Es sei denn, der Farbwunsch ist mit Mehrkosten verbunden oder es bestehen andere schützenswerte Vermieterinteressen. Dies entscheid kürzlich das Landgericht.

Kündigung wegen Eigenbedarf des Vermieters: So können Mieter sich wehren!

- 26. 02. 2018 -

Eigenbedarf ist der häufigste Grund für die Kündigung eines Mietvertrags durch den Vermieter. Das gilt nach Auskunft des Deutschen Mieterbunds für den Fall, dass sich der Mieter pflichtgemäß verhält und zum Beispiel seine Miete immer pünktlich zahlt. Doch nicht nur deswegen führt eine solche Kündigung auch besonders häufig zu Rechtsstreitigkeiten.

Umwandlung des Fahrverbots gegen Erhöhung der Regel-Geldbuße

- 09. 01. 2018 -

 

Folge eines Verkehrsverstoßes ist nicht immer nur der Erlass einer Geldbuße sowie die Bewertung der Entscheidung mit einer gewissen Punktzahl in Flensburg, sondern zusätzlich auch die Anordnung eines Fahrverbots.

Der Fahrer ist dadurch gehalten für den angeordneten Zeitraum kein Kraftfahrzeug zu bewegen. Dieses Verbot kann für die Dauer von einem Monat bis zu drei Monaten erlassen werden. Das Fahrverbot zu kürzen oder zu unterbrechen ist grundsätzlich nicht möglich. Es muss im Ganzen abgeleistet werden.

Der Bußgeldbescheid wird mittels Postzustellungsurkunde zugestellt. Nach Ablauf einer zweiwöchigen Frist ist der Bußgeldbescheid rechtskräftig.

Vertragsfalle Branchenbucheintrag

- 13. 10. 2017 -

Wirksamer Branchenbucheintrag aufgrund angeblich bereits bestehendem Vorvertrag?

Das Vorgehen des Anrufers:

Bereits in der Vergangenheit wie auch heute werden Selbstständige, Unternehmer, Gewerbetreibende und Freiberufler „Opfer“ von sogenannten Vertragsfallen. Es wird sich speziell an die unternehmerisch tätigen Personen gewandt, da für diese Gruppen kein 14- tägiges Widerrufsrecht besteht. Die relativ neue Art dieser Vertragsfalle (oft auch als „Abzocke“ bezeichnet) basiert zumeist auf einem Telefonanruf.

KSchG: Zeitarbeitnehmer relevant für Bestimmung der Betriebsgröße?

- 15. 09. 2017 -

Die Anwendung des KSchG setzt voraus, dass in dem jeweiligen Betrieb regelmäßig mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt werden (§ 23 Abs. 1 KSchG). Ob dieser Schwellenwert tatsächlich überschritten wird, kann insbesondere bei Kundenbetrieben problembehaftet sein, wenn die relevante Beschäftigtenzahl nur erreicht wird, wenn die eigenen Stammmitarbeiter sowie die eingesetzten Zeitarbeitnehmer zusammengerechnet werden. Es stellt sich dabei die Frage: Ist die Betriebsgröße auch von der Zahl der Zeitarbeitnehmer abhängig?

Anspruch auf Erhöhung des Heimentgelts

- 25. 08. 2017 -

Nachstehend wird sich mit der Frage auseinandergesetzt, wann durch einen Pflege-/Altersheimbetreiber, ein Anspruch auf Erhöhung des Heimentgelts geltend gemacht werden kann.

Grundlage des Anspruchs auf Erhöhung ist § 9 WBVG i.V.m. § xxx des Heimvertrags.

Ehrenamt grundsätzlich beitragsfrei

- 25. 08. 2017 -

Das Bundessozialgerichts hat entschieden, dass Ehrenämter in der gesetzlichen Sozialversicherung grundsätzlich auch dann beitragsfrei sind, wenn hierfür eine angemessene pauschale Aufwandsentschädigung gewährt wird und neben Repräsentationspflichten auch Verwaltungsaufgaben wahrgenommen werden, die unmittelbar mit dem Ehrenamt verbunden sind. 

Dauerbrenner im Mietrecht- Schönheitsreparaturen (Teil I)

- 21. 02. 2017 -
Längst wurde die Thematik durch höchstrichterliche Rechtsprechung geklärt, jedoch zeigt die tägliche Praxis, dass diese Thematik häufig ein hohes Streitpotential zwischen Vermieter und Mieter birgt. Der folgende Beitrag beleuchtet aus diesem Grund die Thematik im Lichte der BGH-Rechtsprechung und soll zur Klarheit verhelfen.

Achtung: Browserkontrolle durch den Arbeitgeber zulässig!

- 01. 02. 2017 -

Der Arbeitgeber darf auch ohne die Zustimmung des Arbeitnehmers dessen Browserverlauf auswerten und aus den dadurch gewonnenen Erkenntnissen eine außerordentliche Kündigung wegen der privaten Nutzung des Internets am Arbeitsplatz und der darin liegenden Verletzung der Arbeitspflicht aussprechen. Eine neuere Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg (Urteil vom 14.01.2016, 5 Sa 657/15) zeigt nun, dass es bei grundsätzlicher möglicher privater Internetnutzung Grenzen gibt, die Anlass zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses geben können.

Franchising in Frankreich - Franchisegeber aufgepasst!

- 10. 11. 2016 -

Auch jenseits des Rheins ist das Vertriebskonzept des Franchising nicht mehr wegzudenken. Die Statistiken der „fédération francaise de la franchise“, dem französischen Pendant des Deutschen Franchise- Verbandes, belegen, dass sich Franchising in Frankreich durch alle Wirtschaftszweige zieht und sich das Franchising in Frankreich als Wachstumsmarkt erweist. Nach den erhobenen Zahlen der „fédération francaise de la franchise“ waren im Jahr 2003 in Frankreich 765 Franchise- Systeme mit 34.745 Franchise-Nehmer tätig. Der dabei erzielte Jahresumsatz lag bei 34,12 Milliarden Euro. Im Jahr 2015 hingegen wurden in Frankreich bereist insgesamt 1.834 Franchise-Systeme verzeichnet mit insgesamt 69.483 tätigen Franchise- Nehmern, bei einem Jahresumsatz von 53,38 Milliarden Euro.

Der Franchisegeber als Vermieter des Franchisenehmers

- 29. 10. 2016 -

In der Franchisepraxis ist nicht selten der Franchisegeber zugleich Vermieter des Franchisenehmers, mit der Folge, dass der Franchisegeber in das Mietverhältnis mit seinem Franchisegeber eingebunden ist. Dies hat Vor- und Nachteile für die jeweiligen Vertragsparteien.

Franchiserecht: Das Pflichtenprogramm des Franchisegebers

- 22. 09. 2016 -

Der Franchisegeber ist dazu verpflichtet, seine Franchisenehmer vor dem Abschluss des Franchisevertrags über die wesentlichen Umstände aufzuklären, die ihre Entscheidung über den Eintritt in das Franchisesystem beeinflussen können. Kommt der Franchisegeber dieser Verpflichtung nicht nach, besteht ein erhebliches Haftungsrisiko. 

Seit 01.04.2016 gibt es eine Verbraucherschlichtungsstelle

- 04. 04. 2016 -

Am 01.04.2016 ist  das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz in Kraft getreten. Damit werden Verbraucherinnen und Verbraucher künftig ihre vertraglichen Ansprüche ohne Kostenrisiko bei einer Verbraucherschlichtungsstelle geltend machen können. Die Schlichtungsstelle für Verbraucherstreitigkeiten mit Sitz in Kehl finden Sie hier im Internet. 

Bewertungsportale. Der Bundesgerichtshof konkretisiert die Pflichten des Betreibers.

- 02. 03. 2016 -

Bewertungsportale können für den Betroffenen - also den Bewerteten - Fluch uns Segen sein. Während gute Bewertungen von Kompetenz und Zuverlässigkeit zeugen, können schlechte Bewertungen zu einem massiven Imageverlust und damit zu erheblichen Problemen führen. Klar dürfte sein, dass eine Bewertung nicht immer "richtig" sein muss - ob positiv oder negativ.

Onlineshops: Neue Hinweispflicht für Online-Shop-Betreiber

- 25. 02. 2016 -

Die rechtlichen Anforderungen an Betreiber von Online-Shops steigen stetig. So können Fehler im Impressum, unrichtige Widerrufsbelehrungen oder unzureichend implementierte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) weitreichende Konsequenzen für den Betreiber, bzw. Verkäufer haben.

Widerruf von Kreditverträgen. Der Countdown läuft bis 21.06.2016.

- 24. 02. 2016 -

Mittlerweile dürfte durch zahlreiche Presse - und Fernsehberichte bekannt sein, dass eine Vielzahl der zwischen 2002 und 2010 geschlossenen (Immobilien-)Kreditverträge aufgrund fehlerhafter Widerrufsbelehrungen widerrufen werden können. Dies verschafft den Darlehensnehmern die Möglichkeit, sich von einem teuren Kreditvertrag zu lösen und einen neuen Vertrag zu günstigeren Zinskonditionen abzuschließen.

Verbot der Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten mit Ärzten und Apothekern ist verfassungswidrig​

- 05. 02. 2016 -

BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 12. Januar 2016, - 1 BvL 6/13 - Rn. (1-96) 

​§ 59a Abs. 1 Satz 1 der Bundesrechtsanwaltsordnung ist insoweit verfassungswidrig und nichtig, als er Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten verbietet, sich mit Ärztinnen und Ärzten sowie mit Apothekerinnen und Apothekern zur gemeinschaftlichen Berufsausübung in einer Partnerschaftsgesellschaft zu verbinden.

Internetrecht: Neue Hinweispflicht für Onlineshop-Betreiber

- 05. 02. 2016 -

Onlineshop-Betreiber müsen die neue Online-Plattform der EU zur alternativen Streitbeilegung zwischen Verbrauchern und Unternehmern gem. Art. 5 der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 (ODR-Verordnung) kennen.

BGH: Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Kündigung eines Verbraucherdarlehens infolge Zahlungsverzugs des Darlehensnehmers

- 21. 01. 2016 -


Wird ein Darlehen vom Darlehensgeber wegen Zahlungsverzugs gekündigt, hat der Darlehensgeber keinen Anspruch auf eine Vorfälligkeitsentschädigung.

KEIN GEMEINSCHAFTSMARKENSCHUTZ FÜR DIE UMRISSE DES FC BARCELONA-WAPPENS

- 21. 01. 2016 -

Das Gericht weist die Klage des FC Barcelona ab, der die Umrisse seines Wappens als Gemeinschaftsmarke schützen lassen wollte. Das EuG hat entschieden, dass sich der FC Barcelona die Umrisse seines Wappens als Gemeinschaftsmarke nicht schützen lassen kann.
„Die angemeldete Marke erlaubt es den Verbrauchern nicht, die betriebliche Herkunft der von der Anmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen zu erkennen.“

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