von Kathrin Otto | Apr 9, 2024 | Allgemein
Gemäß der grundlegenden Regelung in Art. 6 Abs. 2 GG ist das Elternrecht ein fundamentaler Bestandteil des Verfassungsgefüges der Bundesrepublik Deutschland. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in einem bedeutenden Urteil (Az. 1 BvR 2017/21) klargestellt, dass...
von Kathrin Otto | Mrz 5, 2024 | Allgemein
Einführung Schimmelbefall in Wohnräumen stellt ein ernstzunehmendes Problem dar, das sowohl gesundheitliche Risiken birgt als auch die Wohnqualität erheblich beeinträchtigt. Dieser Leitfaden soll Mietern eine erste rechtliche Orientierung und Handlungsanweisungen...
von Kathrin Otto | Mrz 4, 2024 | Allgemein
Das Bundesministerium für Justiz (BMJ) unter Bundesjustizminister Marco Buschmann hat eine Reihe von Reformen im Familienrecht vorgestellt, die auf eine Modernisierung des Sorgerechts, des Umgangsrechts und des Abstammungsrechts abzielen. Diese Reformen sollen die...
von Kathrin Otto | Feb 14, 2024 | Mietrecht
Das Amtsgericht Münster hat entschieden, dass bei Zweifeln am Eigennutzungswunsch die Kündigung unwirksam ist. Zweifel werden insbesondere dadurch begründet, dass zwischen den Parteien bereits vor der Kündigung Streit um die Höhe der Miete und die darin enthaltenen...
von Kathrin Otto | Feb 14, 2024 | Mietrecht
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine Zerrüttung der das Schuldverhältnis tragenden Vertrauensgrundlage allein nicht aus reicht, um eine außerordentliche Kündigung nach § 543 Abs. 1 BGB zu rechtfertigen. Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund Nach der...
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