von Tobias Bagusche | Feb. 5, 2025 | Allgemein
Die EU-Verordnung über Künstliche Intelligenz (AI Act), offiziell als Verordnung (EU) 2024/1689 bezeichnet, ist am 01.08.2024 in Kraft getreten und entfaltet ihre ersten rechtlichen Wirkungen ab dem 02.022025. Hierzu hatten wir bereits im Februar letzten Jahres einen...
von Leon Kolz | Juni 3, 2024 | Allgemein, Mietrecht
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass eine flexible Schönheitsreparaturklausel grundsätzlich wirksam bleibt, es sei denn, der Mieter kann beweisen, dass ihm die Wohnung bei Mietbeginn in einem unrenovierten Zustand übergeben wurde. Grundsätzliches zu...
von Kathrin Otto | März 5, 2024 | Allgemein
Einführung Schimmelbefall in Wohnräumen stellt ein ernstzunehmendes Problem dar, das sowohl gesundheitliche Risiken birgt als auch die Wohnqualität erheblich beeinträchtigt. Dieser Leitfaden soll Mietern eine erste rechtliche Orientierung und Handlungsanweisungen...
von Tobias Bagusche | März 4, 2024 | Allgemein
Zu Beginn sei auf unseren Artikel vom 18.07.2023 verwiesen, in dem wir die Käuferrechte bei der Insolvenz von Online-Shops dargestellt haben. Aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung möchten wir nun die Käuferrechte am Beispiel eines insolventen...
von Tobias Bagusche | Feb. 14, 2024 | Allgemein
Bei dem Artificial Intelligence Act (kurz AIA) handelt es sich um eine Verordnung des europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (KI). Die Europäische Union (EU) strebt einen harmonisierten Einsatz der...
von Tobias Bagusche | Dez. 20, 2023 | Allgemein, Gesellschaftsrecht, Vertragsrecht
Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) – Fortsetzung An dieser Stelle verweisen wir auf unseren Artikel vom 30.07.2023. Unter V. „Ausblick und die Vorgaben der Europäischen Union (EU)“ haben wir dort bereits auf die EU-Richtlinie der Corporate...
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